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Aktuelles zur Parkraumbewirtschaftung
Es erreichen uns sehr viele E-Mails aus denen hervorgeht, dass Beschäftigte noch immer keine Rückmeldung, weder Absage noch Zusage, über ein Parkverhältnis bekommen haben. Der Personalrat kann über die Vergabe keine Aussage machen, da wir weder Ansprechpartner der PBW, noch Details der Vergabe kennen. Wir können Sie an dieser Stelle nach wie vor nur über unseren Kenntnisstand informieren.
Mittlerweile ist das Vergabeverfahren für die Dauerparkverhältnisse durch die PBW weitestgehend abgeschlossen. Ursprünglich, und darüber haben wir auch berichtet, waren wir, der Personalrat wie auch das Dezernat Bau und Infrastruktur, davon ausgegangen, dass die Universität bei der Vergabe der Parkplätze durch die PBW keinerlei Mitsprache haben sollte. Der Kabinettsbeschluss von 2018 hat jegliche Mitsprache ausgeschlossen.
Ende August stellte sich dann heraus, dass die Uni die sozialen Kriterien der Vergabe doch selbst entscheiden sollte/konnte. Damit musste die Abteilung Bau und Infrastruktur sehr schnell ein Abgleich der bis dato universitätseigenen Dauerparkverhältnisse mit den Anträgen, die bei der PBW eingegangen sind, gemacht werden. Da es mehr Anfragen als Parkplätze gibt, sieht sich die Uni mit zwei Hauptschwierigkeiten konfrontiert:
1) Aus den abgeglichenen Listen musste ein Kriterienkatalog für die Vergabe erstellt werden, was aufgrund fehlender oder falscher Angaben schwer bis nahezu unmöglich war. So fehlten oftmals die korrekten Anschriften oder wichtige Angaben, warum Beschäftigte auf den Pkw angewiesen sind, wie bspw. die Angabe einer Schwerbehinderung, feste Kita-Zeiten, Pflegezeiten etc.
2) Eine weitere Problematik war die deutliche Reduzierung der verfügbaren Parkflächen im Institutsviertel. Bei ersten Gesprächen mit der PBW musste die Universität alle eigen bewirtschafteten Parkflächen melden. Darin enthalten waren natürlich auch die sog. Parkbuchten. Diese Parkbuchten, darüber haben wir in unserem Newsletter vom 22. Juli informiert, sollen aber als Dauerparkplätze komplett wegfallen (Ausnahme Hebelhof, der mit Bügeln ausgestattet werden soll) und Tagesparkern zu Verfügung stehen. Dieser Umstand war wohl bei der Meldung der Parkflächen an die PBW und uns zum Zeitpunkt der Personalversammlung nicht bekannt, reduziert aber die Vergabemöglichkeit für Dauerparker erheblich.
Die Folge ist nun, dass nicht alle, die einen Antrag gestellt haben auch im Institutsviertel einen Parkplatz angeboten bekommen können. Auch wenn der Personalrat aufgrund der Kurzfristigkeit nicht ordentlich beteiligt werden konnte, versuchen wir die Kolleginnen und Kollegen des Dezernats Bau und Infrastruktur beratend zu unterstützen.
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